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Allgemeine Geschäftsbedingungen

von moos & minze Naturfabrik Rebecca Berg

Bedingungen im Rahmen von Verträgen, die über die Plattform https://www.moosundminze.de zwischen

moos & minze Naturfabrik Rebecca Berg, Prenzlauer Allee 191, 10405 Berlin (Inhaberin: Rebecca Berg, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE3122500444)

– „Anbieterin“ –

und den in § 2 (2) dieser AGB bezeichneten Nutzer*innen dieser Plattform

– „Kund*in/Kund*innen“ –

geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich (1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Anbieterin und der Kund*in gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Endverbraucher*innen i. S. d. § 13 BGB. Vertragsbedingungen mit Kund*innen, die nicht als Verbraucher*innen handeln, werden gesondert und auf Anfrage mitgeteilt. (2) Alle zwischen der Kund*in und der Anbieterin abgeschlossenen Vereinbarungen über die Lieferung von Waren ergeben sich insbesondere aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen der Kund*in werden nicht anerkannt.

§ 2 Vertragsschluss (1) Die Kund*in kann auf der Seite www.moosundminze.de aus dem Warenangebot der Anbieterin Produkte auswählen. Durch Anklicken des dafür vorgesehenen Buttons werden Produkte in den Warenkorb abgelegt. (2) Die Kund*in hat jederzeit vor Abgabe einer Bestellung die Möglichkeit, die Produktauswahl und die angegebenen Daten (z. B. Lieferanschrift oder Zahlungsmethode) zu überprüfen und ggf. zu ändern. Über den Button „Kostenpflichtig bestellen“ gibt die Kund*in ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte ab. (3) Die Anbieterin bestätigt der Kund*in den Empfang der Bestellung unverzüglich per E-Mail-Nachricht. Die Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots durch die Anbieterin dar, sondern dokumentiert den Eingang der Bestellung und deren Inhalt. Der Vertrag kommt erst durch die mit gesonderter E-Mail übermittelte Annahmeerklärung des Anbieters zustande. Die bestellte Ware ist nicht für den Wiederverkauf bestimmt. Daher werden nur Bestellungen in haushaltsüblichen Mengen akzeptiert. (4) In der Annahmeerklärung oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Auftragsbestätigung, Bestellung, Trackingnummer der Ware, Rechnung, Link zu AGB) der Kundin von uns auf einem dauerhaften Datenträger und in druckbarer Form zugesandt. Die Kund*in erhält separat zur Annahmeerklärung noch eine weitere E-Mail bei Warenversand. (5) Alle Angaben der Kund*in im Bestellprozess müssen aktuell sein und

der Wahrheit entsprechen. (6) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. (7) Es gilt das gesetzliche Widerrufsrecht. Die Anbieterin weist die Kund*in insofern auf die unten, nach dem Ende der AGB befindliche Belehrung zu dem gesetzlichen Widerrufsrecht für Verbraucher*innen hin.

§ 3 Elektronische Kommunikation (1) Die Kund*in stimmt zu, dass die vertragsbezogene Kommunikation in elektronischer Form (per E-Mail) erfolgt. (2) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Die Kund*in hat sicherzustellen, dass die von ihr zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse funktionsfähig ist, so dass unter dieser E-Mail-Adresse die von der Anbieterin versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat die Kund*in bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von der Anbieterin oder von dieser mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

§ 4 Produktverfügbarkeit, Lieferung, Preise, Zahlungsmodalitäten (1) Die im Webshop genutzten bildlichen Darstellungen und Beschreibungen sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Geringe Abweichungen von denselben sind für die Erfüllung des Vertrages unschädlich, soweit sie nicht unzumutbar sind. (2) Ist das von der Kundin in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter der Kundin dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat die Kundin das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch die Anbieterin berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird sie eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten. Das der Kundin zustehende gesetzliche Widerrufsrecht bleibt unberührt. (3) Lieferzeiten berechnen sich ab dem Zeitpunkt der Abbuchung der vertragsgemäß geschuldeten Zahlung und setzen die vorherige Zahlung des Kaufpreises voraus. Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Die Anbieterin liefert nur an Kund*innen, die eine Lieferadresse in Deutschland innerhalb des auf der Webseite dargestellten Liefergebiets angeben können. (4) Die Kund*in kann die Zahlung per PayPal oder Direkt-Überweisung (Vorkasse) vornehmen. (5) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar bei Vertragsschluss fällig. (6) Die Kund*in ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von der Anbieterin anerkannt wurden oder unstreitig sind.

§ 5 Vertragslaufzeit und Kündigungsmodalitäten (1) Bei Vertragsverhältnissen mit fester Laufzeit oder betreffend eine feste Anzahl vereinbarter Lieferungen endet der Vertrag mit Ablauf der Laufzeit oder mit der Zusendung der vereinbarten Lieferungen. Einer gesonderten Kündigung bedarf es in diesen Fällen nicht. Eine automatische Verlängerung des Vertrages ist ausgeschlossen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt (1) Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben bestellte oder gelieferte Produkte im Eigentum der Anbieterin.

§ 7 Preise und Versandkosten (1) Alle Preise, die auf der Website der Anbieterin angegeben sind, verstehen sich gem. § 19 UStG ohne gesetzliche Umsatzsteuer und inklusive Versandkosten innerhalb Deutschlands.

§ 8 Lieferung und Nichtannahme (1) Die Anbieterin verschickt die Ware regelmäßig nach Eingang der Zahlung der Kund*in. Die Lieferzeit beträgt dabei 3 bis 5 Werktage nach erfolgtem Zahlungseingang. (2) Die Anbieterin liefert nur nach Deutschland an lieferdienstzustellfähige Adressen. (3) Die Anbieterin liefert an die von der Kund*in bei Aufgabe der Bestellung angegebene Lieferadresse. (4) Die Kund*in verpflichtet sich, sicherzustellen, dass die persönliche Übergabe der Ware an der von ihr angegebenen Lieferadresse möglich ist. Sollte die Sendung nicht angenommen, nicht abgeholt, oder wegen eines durch die Kund*in verschuldeten Adressfehlers wieder an uns zurück gesandt werden, trägt die Kund*in die Kosten weiterer Zustellungsversuche, falls diese von der Kund*in gewünscht sind. (5) Störungen im Betriebsablauf – sowohl im Betrieb der Anbieterin als auch in dem eines Zulieferers oder Dienstleisters – wie z.B. durch Streik sowie alle weiteren Fälle höherer Gewalt berechtigen erst dann zur Kündigung des Vertrags, wenn der Kund*in ein weiteres Warten nicht mehr zugemutet werden kann, andernfalls verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Verzögerung.

§ 9 Haftung (1) Ansprüche der Kund*in auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche der Kund*in aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Anbieterin, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. (2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Anbieterin nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche der Kund*in aus ihrer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern der Kund*in z. B. Schäden an anderen Sachen, ist jedoch ganz ausgeschlossen. (3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Anbieterin, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. (4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. (5) Ist die Kund*in Unternehmer*in, dann ist die Haftung von moos & minze Naturfabrik Rebecca Berg auch in Fällen grober Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern der Kund*in, z. B. anderen Sachen, entstehen und wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. (6) In allen Fällen unsachgemäßer Nutzung der angebotenen Dienste verpflichtet sich die Kund*in, die Anbieterin schadlos zu halten. Die Kund*in stellt die Anbieterin ferner von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber der Anbieterin aus Gründen, die auf die Kund*in zurückzuführen sind, geltend machen.

§ 10 Sachmängelgewährleistung, Garantie (1) Die Anbieterin haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. (2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von der Anbieterin gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 11 Hinweise zur Datenverarbeitung (1) Die Anbieterin erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten der Kund*in. Sie beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des

Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung der Kund*in wird die Anbieter*in Bestands- und Nutzungsdaten der Kund*in nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist. (2) Ohne die Einwilligung der Kund*in wird die Anbieterin Daten der Kund*in nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen. Alle weiteren Details stehen in unserer Datenschutzvereinbarung, die dauerhaft abrufbar ist.

§ 12 Schlussbestimmungen (1) Auf Verträge zwischen der Anbieterin und der Kund*in findet das Recht der Bundesrepublik Deutschlands Anwendung. (2) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam. (3) Die Anbieterin behält sich vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen aus sachlichem Grund zu ändern (z. B. wegen Änderungen der Rechtslage, des Angebots, technischer Entwicklungen o. Ä.). Dies gilt insbesondere dann, wenn neue Angebote von moos & minze Naturfabrik Rebecca Berg neue Regelungen erfordern. Die geänderten AGB werden der Kund*in vorab per E-Mail zugesandt. Widerspricht die Kund*in den geänderten AGB nicht innerhalb von sechs Wochen, gelten sie als angenommen. Im Fall eines Widerspruchs kann moos & minze Naturfabrik Rebecca Berg den Vertrag mit der Kund*in kündigen. Auf diese Rechtsfolgen wird die moos & minze Naturfabrik Rebecca Berg in der E-Mail mit den geänderten AGB gesondert hinweisen.